Jamaika Plus: Entscheidung über Hitdorfer Verkehrskonzept fällt erst nach Bürger-versammlung am 23.3.2011

Leverkusen. Am kommenden Montag, den 21.3.2011, steht die Vorlage 900/2011, kurz gesagt das Hitdorfer Verkehrskonzept, nicht nur zur Beratung auf der Tagesordnung des Bau- und Planungsausschusses, sondern zur Entscheidung.

„Ein Votum werden wir am Montag noch nicht abgeben!“ versichert Paul Hebbel, baupolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Namen des Jamaika-Plus-Bündnisses. Die von den Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Freie Wähler geplante Bürgerversammlung am Mittwoch, den 23.3.2011, in der Hitdorfer Stadthalle, wollen die Ausschussmitglieder erst abwarten. „Sicher werden uns die Bürgerinnen und Bürger noch wichtige Hinweise geben, auf deren Grundlage wir dann intern diskutieren können“, erklärt Gerd Wölwer, Bauexperte bei den Grünen.

Auch Wolfgang Blümel (FDP) und Jürgen Scharf (Freie Wähler), die ebenfalls am Mittwoch auf dem Podium mit den Hitdorfern beraten wollen, halten die Vertagung für die einzige Lösung. „Die Bürgerversammlung vor dem Bauausschuss durchzuführen hätte keinen Sinn gemacht, denn erst dann wird die Verwaltung Details zu der Vorlage erläutern.“

Um nicht einen ganzen Turnus vertagen zu müssen, werde man den Vorschlag machen, am Tag der nächsten Ratssitzung (11.4.11) eine kurze Sondersitzung des Bau- und Planungsausschusses einzuberufen, um die Entscheidung zu fällen.

Paul Hebbel erklärt abschließend: „Wir hoffen, dass viele Bürgerinnen und Bürger zu unserer Versammlung kommen und wir in konstruktiven Gesprächen unsere Meinungen und Ideen austauschen. So erhoffen wir uns am Ende ein Verkehrskonzept, was von der Bevölkerung gewollt ist und von der Politik in ihrem Sinne vorangetrieben wird.“ 

CDU             Bündnis 90/Die Grünen             FDP                 Freie Wähler